Die Sozialdemokratie – ab ins Museum

Ralf Dahrendorf wird immer wieder bemüht: In (West-) Europa wäre nach 1945 die Epoche sozialdemokratischen Hegemonie zu beobachten gewesen. Das kann und wird für die Gegenwart niemand zu behaupten wagen. Die Sozialdemokratie (auch und gerade die SPÖ) gleicht einer harmlosen alten Tante, die kaum noch etwas bewegt. Und doch: Als politische Antwort auf die ökonomische Globalisierung wäre eine sozial integrative Partei, wie es die SPÖ einmal war, mehr denn je gefragt — als Teil einer europäischen Parteifamilie. Die SPÖ muss sich, will sie eine Zukunft haben, neu definieren. Der Ausgangspunkt: Für welche Teile der Gesellschaft spricht sie eigentlich? Für das von Abstiegsängsten geschüttelte Kleinbürgertum, das sich gegen jede Form von Zuwanderung wehrt — oder für die wachsende Schicht von aufstiegsorientierten, sozial mobilen, von höherer Bildung geprägten Menschen? Für das “Proletariat”, von dem niemand sagen kann, ob es als “Klasse” überhaupt (noch) existiert — oder für “alle arbeitenden Menschen”, damit für alle, also letztlich für niemanden? Kann sich die SPÖ, kann sich die Sozialdemokratie überhaupt freimachen von den Illusionen, die aus der Vergangenheit kommen — etwa von der Illusion der Existenz einer “Basis”, die (selbst wenn es sie gibt) immer älter und immer schmäler wird? Die SPÖ könnte dies — wenn sie sich nicht nur verbal, sondern real als Teil einer transnationalen, einer die nationalen Verengungen sprengenden Partei versteht. “Modernisierung” — die Formel, mit der Bruno Kreisky und Olof Palme, Willy Brandt und Tony Blair vor Jahrzehnten der Sozialdemokratie Europas die größten Erfolge gebracht haben — “Modernisierung” ist nicht mit den Inhalten von gestern, sondern mit denen von morgen zu füllen. Die Werte können dieselben bleiben — Freiheit, Gleichheit, Solidarität. Die Konkretisierung dieser Werte muss neu formuliert werden.